Archiv der Kategorie: EU-Politik

EM 2016: mehr Unsicherheit, mehr Profit

Was Fußball so über alle Maßen attraktiv macht, ist bekanntlich die einmalige Melange aus genuiner Unsicherheit, autonomer Aktion und maskuliner Identifikation. Unsicher bleiben Spielverlauf und ‑ergebnis bis zum Abpfiff. Keine noch so clevere Aufstellung und Strategie entscheiden über die tatsächlichen … Weiterlesen

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Das AfD-Grundsatzprogramm – für eine Republik aus dem Geiste der DDR

Der AfD-Parteitag und das in Stuttgart beschlossene Programm werden mit reichlich Kritik bedacht. Dabei gibt das Parteitagsgeschehen (soweit man es auf Phoenix verfolgen konnte) keinen Grund, den demokratischen Charakter der Partei zu bezweifeln. Das Programm scheint im Wesentlichen ein Kollektivprodukt … Weiterlesen

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63 Abweichler = Schwarz-Grün kaputt

Die Abstimmung über das dritte große Hilfspaket für Griechenland hat Klarheit gebracht. Zum einen darüber, dass das Hängen und Würgen im Umgang mit dem Schuldenberg die nächsten zwei bis drei Jahre weitergehen wird. Denn noch nie hat ein Land in … Weiterlesen

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EU oder Hellas: Wer blufft besser im Chicken Game?

Finanzminister Yanis Varoufakis ist mit der modernen Spiel- und Verhandlungstheorie vertraut. Er hat ein Lehrbuch zur Spieltheorie und einiges zu ihrer Anwendung verfasst. Nach seiner Zitationsbilanz bei Google Scholar spielt Varoufakis in der Fachwelt zwar keine herausgehobene Rolle. Doch ist … Weiterlesen

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Wie die Syriza-Regierung der EU eine lange Nase machen könnte

Die neue Regierung Griechenlands wird von großen Hoffnungen ihrer Wähler getragen. Vielleicht wird sie einige Abstriche an den Wahlversprechen vornehmen müssen und nicht alle Reformen rückgängig machen, die in den letzten Jahren erfolgten. Aber Ambitionen und Anspruch der Syriza-Regierung stehen … Weiterlesen

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Es wäre so einfach: Ausländerbegrüßung statt Ausländermaut

Die Einführung einer Maut – ohne Mehrkosten für Inländer – war das innovativste Wahlversprechen. Für die CSU-Politiker und ihre Wähler ging es genau besehen gar nicht so sehr ums Geld als vielmehr um Gerechtigkeit und Ehre. Denn Bayern haben eigentlich … Weiterlesen

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Herr „Deutsch“ von der SPD? Besser nicht Martin Schulz

Die SPD-Kampagne für Martin Schulz als künftigen Präsidenten der EU-Kommission hatte schon länger Züge einer strategisch angelegten Gehirnwäsche. Dabei ist es keineswegs so, als hätte der Kandidat nicht manches Vernünftige und Notwendige zur Ausrichtung der EU-Politik zu sagen gehabt. Aber … Weiterlesen

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NO SPY ist machbar, Herr Minister!

Presse und Ministeriale haben vorschnell resigniert: Man verhandelt zwar weiter mit den Amerikanern, aber rechnet nicht mehr ernsthaft mit dem Abschluss eines „No Spy-Abkommens“. Dabei wird übersehen, dass die Aufgabe rasch zu bewältigen wäre, wenn man sich nur an den … Weiterlesen

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Das neue Europa: die Gemeinschaft der Unzufriedenen

EMS, Fiskalpakt und das Echo auf die neuesten EU-Beschlüsse sorgen dafür, dass es bald nur noch eine Sache gibt, die die Völker Europas zusammenbindet: die Unzufriedenheit und Wut auf die supranationalen Institutionen. Die Bürger in den Empfängerländern der Finanzhilfen begehren … Weiterlesen

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Vor der Bundestagswahl 2013: Die Grünen und ihre Konkurrenten

Beitrag in der Kommune Juni/Juli, 3/2012.  Aus der Bundestagswahl 2013 könnte eine Regierung aus SPD und Grünen hervorgehen. Allerdings beruht diese Erwartung allein auf der gedanklichen Fortschreibung einer Entwicklung, die schon im Herbst 2011 ans Ende gelangt sein könnte – … Weiterlesen

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