Archiv der Kategorie: eiskalte Machtpolitik

NO SPY ist machbar, Herr Minister!

Presse und Ministeriale haben vorschnell resigniert: Man verhandelt zwar weiter mit den Amerikanern, aber rechnet nicht mehr ernsthaft mit dem Abschluss eines „No Spy-Abkommens“. Dabei wird übersehen, dass die Aufgabe rasch zu bewältigen wäre, wenn man sich nur an den … Weiterlesen

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Im Ernst: Nur Schwarz-Grün bringt die Gesellschaft voran

Die Große Koalition ist vielleicht das wahrscheinlichste Ergebnis der kommenden Wochen. Aber es ist nicht das beste. Union und SPD mögen ein paar akute Probleme halbwegs befriedigend bearbeiten und viele andere, wie gewohnt, weiter vor sich herschieben. In der Bilanz … Weiterlesen

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Die SPD hat noch eine Chance: mit einem grünen Kanzlerkandidaten

Wenn es noch irgendeines Beweises bedurft hätte, hat der 120 kmh-Vorschlag des SPD-Vorsitzenden klargemacht, in welchem Dilemma die SPD vor der Bundestagswahl steckt. Da gibt es die einen, die es nicht können. Die scharen sich um den Kanzlerkandidaten , ohne … Weiterlesen

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Deutschland im Schavan-Test: In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich?

Auf den ersten Blick geht es beim Plagiatsverdacht nur um das politische Schicksal von Annette Schavan – bleibt sie oder geht sie? Tatsächlich geht es aber um viel mehr, nämlich den Grundcharakter unseres Gesellschaftssystems. Wieso? Der zu Grunde liegende Sachverhalt … Weiterlesen

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Offener Brief an einen lupenreinen Demokraten

Sehr geehrter Herr Präsident Putin! Mit großer Anteilnahme haben die Freunde Ihres großen Landes von dem heimtückischen Anschlag einer Punkband auf die Würde des russischen Staatsapparates erfahren. Ihre Betroffenheit war umso größer als sie erfuhren, dass die Songtexte der Band … Weiterlesen

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Gratulation, Herr Lafontaine!

Oskar Lafontaine hat es geschafft! Sein Mann (den Namen braucht man sich nicht merken) und Frau Kipping als Vorstand der Linkspartei können nun mit Oskars Klassenkampfrethorik aus dem 19. Jhdt. dafür sorgen, dass eine Mitte-Links-Regierung so bald nicht zu Stande … Weiterlesen

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Guttenberg im Endspiel, Merkels Ansehen im Eimer

Nimmt man Guttenberg beim Wort, wozu eigentlich kein Anlass mehr besteht, aber tut man es dennoch, dann müsste man damit rechnen, dass er in seiner Textkompilation des öfteren auch eigene Formulierungen irrtümlich mit Literaturnachweisen versehen hat. Denn entweder hat er … Weiterlesen

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Eiskalte Machtpolitik entlarvt

Anders als berichtet, endeten die Hartz-IV-Verhandlungen zwischen den Ministerinnen von der Leyen und Schwesig keineswegs ergebnislos. Frau Schwesig wurde ja nicht mit dem Ziel einer Kompromissfindung in die Verhandlungen geschickt, sondern um die total wichtige Frage zu klären: „Wie ist … Weiterlesen

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