Rot-Grün passé, „Sollbruchstelle“ neu definiert

Das abrupte Ende der Berliner Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen hinterlässt ein komisches Gefühl- und eine semantische Innovation. „Sollbruchstelle“ bedeutete bisher dieses: Wenn bei einer Sache, einem Projekt, etwas schief gehen sollte, dann bitte nicht zufällig bei einem beliebigen Aspekt, sondern an einer vorbestimmten Stelle. Und das nicht etwa, damit man vorher Wetten darauf abschließen kann, sondern, weil man gerne im Vorhinein weiß, wofür oder wogegen man Vorsorge treffen sollte. „Sollbruchstelle“ impliziert(e) ein Sicherheitsnetz, eine Auffangposition, also eine Option, Ungünstigeres zu vermeiden.

Das neue Verständnis von „Sollbruchstelle“, das jetzt SPD und Grüne vorführten, impliziert das Gegenteil: die Vorauswahl und das energische Lancieren eines Knackpunkts, der das Scheitern wahrscheinlich macht. Also negative Vorsorge. Dafür sorgen, dass es zuverlässig schief geht. In diesem Sinn haben die Grünen den frühen und ziemlich  obskurenVerbalkompromiss in einen definitiven Verzicht auf die Stadtautobahnverlängerung uminterpretiert und die SPD hat mit komplementärer Geste  – und in mutiger Missachtung des Mitgliederwillens – auf dem Bau der 3,2 km langen A100-Strecke bestanden.

Wäre es nicht besser gewesen, den Wählern die Wahrheit zuzumuten, dass einem die 1-Stimmen-Mehrheit als zu dürftig gilt? Wie passt das zu der lautstarken SPD-Koalitionspräferenz der Grünen im Wahlkampf? Und bleibt die A100-Verlängerung denn jetzt etwa unrealisiert? Oder wollten die Grünen nur saubere Händchen behalten?

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Über hwiesenthal

Soziologe und Politikwissenschaftler, seit 2003 im Ruhestand, gelegentlich aktiv in der Arbeitsgemeinschaft für Sozialforschung (AfS) e.V. und bei der Grünen Akademie der Heinrich Böll-Stiftung.
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