Dumm gelaufen: SPD muss allein regieren!

Die Begeisterung der SPD-Spitze über den Hamburger Wahlsieg ist nachvollziehbar. Gleichwohl konnte man Olaf Scholz ansehen, was er von nun an zu gewärtigen hat: die nicht mehr lange bejubelte Alleinverantwortung für alles, was demnächst in Hamburg als politisch relevant angesehen wird. Das wäre zusammen mit einem netten, kleinen Koalitionspartner einfacher.

Sozialdemokratischer Optimismus mag darauf setzen, dass ein wirtschaftsfreundlicher Mainstream den neuen Senat in warmes Dauerlicht tauchen wird und man sich so der Ablenkung durch andere Themen und Prioritäten erwehren könnte. Das würde auch sicherlich so kommen, wenn wir noch in der guten, alten Zeit der 60er Jahre wären. Angesichts der Themen, die sich heute im Stadtstaat stellen, übersteigt jedoch die Spannweite der politischen Entscheidungsanlässe in aller Regel das Tolerierungs- und Zumutbarkeitsspektrum einer einzigen Partei. Zumal, wenn es sich um eine Partei handelt, die jenseits lokaler Beliebtheitskonjunkturen mehr als je zuvor um Profil und Identität ringt. Die Alleinregierung wird Olaf Scholz schwerlich genießen und die Oppositionsparteien werden ihren Spass mit ihm haben. Glück auf!

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Über hwiesenthal

Soziologe und Politikwissenschaftler, seit 2003 im Ruhestand, gelegentlich aktiv in der Arbeitsgemeinschaft für Sozialforschung (AfS) e.V. und bei der Grünen Akademie der Heinrich Böll-Stiftung.
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