Archiv der Kategorie: SPD-Führung

Dumm gelaufen: SPD muss allein regieren!

Veröffentlicht am 21. Februar 2011 by

Die Begeisterung der SPD-Spitze über den Hamburger Wahlsieg ist nachvollziehbar. Gleichwohl konnte man Olaf Scholz ansehen, was er von nun an zu gewärtigen hat: die nicht mehr lange bejubelte Alleinverantwortung für alles, was demnächst in Hamburg als politisch relevant angesehen … Weiterlesen →

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Eiskalte Machtpolitik entlarvt

Veröffentlicht am 12. Februar 2011 by

Anders als berichtet, endeten die Hartz-IV-Verhandlungen zwischen den Ministerinnen von der Leyen und Schwesig keineswegs ergebnislos. Frau Schwesig wurde ja nicht mit dem Ziel einer Kompromissfindung in die Verhandlungen geschickt, sondern um die total wichtige Frage zu klären: “Wie ist … Weiterlesen →

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